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   LSG Niedersachsen-Bremen, 18.08.2009 - L 1 KR 62/07   

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https://dejure.org/2009,117638
LSG Niedersachsen-Bremen, 18.08.2009 - L 1 KR 62/07 (https://dejure.org/2009,117638)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18.08.2009 - L 1 KR 62/07 (https://dejure.org/2009,117638)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 18. August 2009 - L 1 KR 62/07 (https://dejure.org/2009,117638)
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  • BSG, 30.01.2001 - B 3 KR 1/00 R

    Künstlersozialabgabe - Zahlungspflicht - Industriedesigner - Produktdesigner -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.08.2009 - L 1 KR 62/07
    Ausdrücklich heißt es beim BSG: "Wenn Architekten - wie hier - sich nebenher und in Erweiterung ihres traditionellen Aufgabengebiets als Designer betätigen, sind sie mit diesem Tätigkeitsfeld als Künstler im Sinne des § 1 KSVG anzusehen" (BSG, Urteil vom 30. Januar 2001 - B 3 KR 1/00 R - Rdn. 24).
  • BSG, 24.06.1998 - B 3 KR 10/97 R

    Künstlersozialversicherung - kunstgeschichtlicher Unterricht - Einrichtung der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.08.2009 - L 1 KR 62/07
    Hieraus ist auf die erforderliche Erwerbsmäßigkeit und nicht nur vorübergehende Ausübung zu schließen, insbesondere liegt keine bloße Liebhaberei oder ein Hobby vor (siehe nur: BSG, Urteil vom 24. Juni 1998, B 3 KR 10/97, SozR 3-5425 § 2 Nr. 1, S. 21).
  • BSG, 22.07.2004 - B 3 KR 12/04 R

    Krankenversicherung - Heilmittelerbringer - Abrechnungsbefugnis - Manuelle

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.08.2009 - L 1 KR 62/07
    In den maßgeblichen Entscheidungen (etwa: BSG, Urteil vom 12. November 2003, B 3 KR 39/02 R; BSG, Beschluss vom 12. August 2004, B 3 KR 12/04 B; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. März 2004, L 11 KR 181/03) wird jedoch klarstellend ausgeführt, dass dies nur für den Tätigkeitsbereich der Innenarchitektur/Wohnraumberatung im ursprünglichen/historischen Sinn gilt, nicht aber dann, wenn sich ein in diesem Bereich Tätiger aus dem ursprünglichen Anwendungsbereich der Innenarchitektur/Wohnraum- beratung gelöst und in die rein schöpferische Tätigkeit des Designs verlegt hat.
  • BSG, 12.11.2003 - B 3 KR 39/02 R

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - Hochschule - Architekt -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.08.2009 - L 1 KR 62/07
    In den maßgeblichen Entscheidungen (etwa: BSG, Urteil vom 12. November 2003, B 3 KR 39/02 R; BSG, Beschluss vom 12. August 2004, B 3 KR 12/04 B; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. März 2004, L 11 KR 181/03) wird jedoch klarstellend ausgeführt, dass dies nur für den Tätigkeitsbereich der Innenarchitektur/Wohnraumberatung im ursprünglichen/historischen Sinn gilt, nicht aber dann, wenn sich ein in diesem Bereich Tätiger aus dem ursprünglichen Anwendungsbereich der Innenarchitektur/Wohnraum- beratung gelöst und in die rein schöpferische Tätigkeit des Designs verlegt hat.
  • BSG, 20.04.1994 - 12 RK 14/92

    Künstlersozialversicherung - Kunstunterricht für Laien

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.08.2009 - L 1 KR 62/07
    Hieraus ist auf die erforderliche Erwerbsmäßigkeit und nicht nur vorübergehende Ausübung zu schließen, insbesondere liegt keine bloße Liebhaberei oder ein Hobby vor (siehe nur: BSG, Urteil vom 24. Juni 1998, B 3 KR 10/97, SozR 3-5425 § 2 Nr. 1, S. 21).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.03.2004 - L 11 KR 181/03

    Künstlersozialversicherung - Versicherungspflicht - künstlerische Tätigkeit -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 18.08.2009 - L 1 KR 62/07
    In den maßgeblichen Entscheidungen (etwa: BSG, Urteil vom 12. November 2003, B 3 KR 39/02 R; BSG, Beschluss vom 12. August 2004, B 3 KR 12/04 B; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 23. März 2004, L 11 KR 181/03) wird jedoch klarstellend ausgeführt, dass dies nur für den Tätigkeitsbereich der Innenarchitektur/Wohnraumberatung im ursprünglichen/historischen Sinn gilt, nicht aber dann, wenn sich ein in diesem Bereich Tätiger aus dem ursprünglichen Anwendungsbereich der Innenarchitektur/Wohnraum- beratung gelöst und in die rein schöpferische Tätigkeit des Designs verlegt hat.
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